Der Stadtrat Grimma in der Sitzung vom 19.11.2024 mit dem Beschluss SR 1376/2024 besetzt durch Wahl den Gemeindewahlausschuss Grimma für die anstehende Kommunalwahl 2025 wie folgt:
- Vorsitzende Frau Daria Kunadt (Ltrn. Bürgeramt) | Stellvertreterin Frau Anne Burkhardt (Bürgeramt)
- Beisitzer 1 Herr Hans-Jörg Dossin (Bürger für Grimma/ASL) | Stellvertreter zu 1 Frau Katharina Ambrosius (Bürgeramt)
- Beisitzer 2 Herr Steffen Knoll (Bürger für Grimma/ASL) | Stellvertreter zu 2 Frau Florentine Persicke (Bürgeramt)
- Beisitzer 3 Herr Gerold Stäudte (Bürger für Grimma/ASL) | Stellvertreter zu 3 Frau Liane Schwarm (Ltrn. Standesamt)
- Beisitzer 4 Herr Johannes Heine (Freie Wähler) | Stellvertreter zu 4 Frau Christiane Naumann (Bürgeramt)
- Beisitzer 5 Herr Peter Enrico Koch (AfD) | Stellvertreter zu 5 Herr Wolfgang Ellmann (AfD)
- Beisitzer 6 Herr Lutz Simmler (CDU) | Stellvertreter zu 6 Herr Sebastian Bachran (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Sach- und Rechtslage:
Nach der Regelung des § 21 Abs. 1 der Sächsischen Kommunalwahlordnung ist für jede Kommunalwahl ein Gemeindewahlausschuss neu zu wählen. Der Gemeindewahlausschuss be- steht nach § 9 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes aus dem Vorsitzenden und dessen Stellvertreter sowie aus zwei bis sechs Beisitzern und deren Stellvertreter in gleicher Zahl. Die Wahl des Gemeindewahlausschusses obliegt dem Stadtrat. Der Gemeindewahlausschuss setzt sich zusammen aus Wahlberechtigten und Bediensteten der Stadtverwaltung Grimma. Im vorliegenden Besetzungsvorschlag wurden gemäß § 9 Abs.1 Satz 3 des Kommunalwahlgesetzes auch die im Stadtrat vertretenen Parteien bzw. Wählervereinigungen nach vorhergehender Abfrage berücksichtigt. Die Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am Montag, den 23. Dezember 2024 um 17.00 Uhr im Rathaussaal statt. Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung. Der Zutritt ist jedermann gestattet.
Daria Kunadt, Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses Grim
