Stadtverwaltung Grimma
Markt 16/17
04668 Grimma
Touristinformation: (034 37) 98 58 285
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 Stadtmarketing - Onlineshop - Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Grimma - Onlineshop (im weiteren: der Verkäufer) und dem Käufer (im weiteren: der Kunde) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im weiteren: AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Die AGB werden Bestandteil des Vertrages zwischen Verkäufer und Käufer.
Der Kunde bestätigt mit der Abgabe einer Bestellung ausdrücklich, dass er die nachfolgenden AGB des Verkäufers zur Kenntnis genommen hat und billigt.
§ 1 Vertragsabschluss
1. Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung des Kunden durch den
Verkäufer zustande. Die Bestellung des Kunden ist verbindlich.
Die Annahme durch den Verkäufer geschieht durch die Zusendung einer e-Mail mit dem Bestellstatus "in Bearbeitung".
2. Die Annahme oder die Ablehnung der Bestellung des Kunden durch den
Verkäufer wird innerhalb von 2 Werktagen nach dem Eingang der Bestellung des Kunden beim Verkäufer erfolgen.
3. Bis zur Bezahlung der Ware kann der Kunde schriftlich oder per E- mail ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurück treten.
Bereits erbrachte Leistungen sind dabei zurück zu gewähren, besondere Aufwendungen Verkäufers sind auf dessen Verlangen zu übernehmen.
§ 2 Widerrufsrecht
1. Ist der Kunde Verbraucher, kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, E- Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung des Widerrufs genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
Stadtverwaltung Grimma, Stadtinformation
Markt 16/17, 04668 Grimma
2. Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen heraus zu geben. Könne Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem Zustand zurückgewähren müssen Sei und insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt die nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurück zu führen ist.
Im Übrigen kann Wertersatzpflicht vermieden werden indem die Sache nicht wie Eigentum in gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung , deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 € beträgt, hat der Kunde die Rücksendekosten zu tragen, wenn die Ware der bestellten entspricht.
§ 3 Preisangaben
Alle vom Verkäufer angegebenen Verkaufsaufpreise sind freibleibend und unverbindlich. In diesen Preisangaben ist die gesetzliche Mehrwertsteuer bereits enthalten.
§ 4 Lieferung, Lieferfristen
1. Die im Online- Shop Grimma angebotenen Waren werden durch den Verkäufer sofort nach Zustandekommen des Vertrages zum Versand gebracht. Die Lieferung der bestellten Ware wird damit in der Regel innerhalb von 1 - 4 Werktagen erfolgen.
Ist die Ware im Ausnahmefall beim Verkäufer nicht vorrätig, erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Zustandekommen des Vertrages.
2. Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Der Kunde trägt die Kosten für Verpackung und Versand, die zusätzlich zum Preis der Ware in Rechnung gestellt werden.
§ 5 Zahlung des Kaufpreises
1. Die Zahlung des Kaufpreises hat der Kunde sofort nach Rechnungslegung durch Banküberweisung an den Verkäufer vorzunehmen.
Die Zahlung ist durch den Kunden als Vorausleistung zu erbringen, der Versand der Ware durch den Verkäufer erfolgt erst nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Verkäufer.
§ 6 Mängelansprüche des Käufers
1. Bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen der §§ 437 ff BGB kann der Kunde bei mangelhaften Lieferungen
- Nacherfüllung verlangen
- vom Vertrag zurück treten oder den Kaufpreis mindern
- Schadenersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen
§ 7 Datenschutz
Alle im Zusammenhang mit diesem Kaufvertrag bekannt gewordenen persönlichen Daten des Kunden werden durch den Verkäufer nur im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verwendet.
§ 8 Gerichtsstand
Als Gerichtsstand aus diesem Vertrag wird Grimma benannt.
Grimma, März 2006
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